Grüne Jugend: Basis erwartet mehr von Regierungs-Grünen

Thomas Strobl (CDU, l) und Winfried Kretschmann (Grüne). Foto: Marijan Murat/Archiv
Thomas Strobl (CDU, l) und Winfried Kretschmann (Grüne). Foto: Marijan Murat/Archiv

Stuttgart (dpa/lsw) - Zum einjährigen Jubiläum von Grün-Schwarz in Baden-Württemberg sind bei der Grünen Jugend auch kritische Töne laut geworden. Die Landesvorsitzende Lena Schwelling sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, die grüne Parteibasis betrachte die Zwischenbilanz der Regierung als dünn. In den fünf Jahren des grün-roten Vorgängerbündnisses sei das Land hingegen nachhaltig verändert worden. «Wir hatten richtig etwas vorzuweisen.»

 

Der Schwung aus den ersten fünf grünen Regierungsjahren sei abgeebbt. Im ersten Regierungsjahr mit der CDU sei es vor allem darum gegangen, die Erfolge aus der vergangenen Legislaturperiode zu verteidigen, um Rückabwicklungen des Erreichten zu verhindern. «Das ist nicht genug», meinte Schwelling. In den nächsten Jahren werde es darauf ankommen, dass die Regierungs-Grünen ein Thema fänden, dass die Parteibasis für die nächste Landtagswahl 2021 motiviere.

 

Schwelling bekräftigte: «Grün muss sichtbarer werden in dieser Landesregierung.» Schwelling wünschte sich von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass dieser mutiger sei und zum Beispiel bei der Verkehrswende die ökologischen Aspekte stärker betone und weniger die Bedeutung des Themas für die Wirtschaft.

 

Kretschmann und Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) ziehen heute gemeinsam Bilanz nach dem ersten Jahr von Grün-Schwarz. Zuvor wollen die Fraktionschefs von Grünen und CDU im Landtag den Jahrestag mit einer Symbolaktion feiern: Sie pflanzen gemeinsam eine Winterlinde auf dem Gelände am Parlament. Am 12. Mai 2016 wählte der Landtag Kretschmann zum Regierungschef. Im Anschluss wurden seine zehn Minister vereidigt. Damit ging die bundesweit erste und bislang einzige grün-schwarze Landesregierung an den Start. Zuvor hatten die Grünen die Landtagswahl gewonnen - sie lagen vor der CDU. (DPA/LSW)