Die Stadt Pforzheim steht finanziell unter Druck und muss bis zum Jahr 2021 insgesamt 132 Millionen Euro einsparen. Dazu sollen 307 einzelne Maßnahmen in den Gremien diskutiert und vom Gemeinderat beschlossen werden, teilte Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) am Freitag mit. Es geht um bis zu 30 Millionen Euro jährlich in dem 450 Millionen Euro umfassenden Etat der Stadt. Ohne Haushaltskonsolidierung würde der Schuldenstand bis 2021 auf rund 275 Millionen Euro steigen.
Auf der Einnahmeseite sollen Verbesserungen von rund zehn Millionen Euro erzielt werden, unter anderem durch die Erhöhung von Gewerbe-, Grund-, Vergnügungs- und Hundesteuer. Außerdem sollen die Parkgebühren in der Stadt angehoben und die Eissporthalle verkauft werden. Weiter steht eine Anhebung von Elternbeiträgen für Kinderbetreuung zur Diskussion.
Ausgaben will die Stadt in vielen Bereichen kürzen, unter anderem sollen Zuschüsse für Altersbegegnungsstätten wegfallen und Sachkosten bei der Schulsozialarbeit von 140 000 gestrichen werden. Die Jugendmusikschule muss auf 150 000 Euro verzichten. Bei der Straßenunterhaltung sollen 840 000 Euro gespart werden. Das Theater soll mit 605 000 Euro weniger auskommen. (DPA/LSW)