Minister sucht Wege für blaue Plakette

Der Verkehrsminister Winfried Hermann gibt ein Statement. Foto: Marijan Murat
Der Verkehrsminister Winfried Hermann gibt ein Statement. Foto: Marijan Murat

Bei seinen Länderkollegen war Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) letzte Woche abgeblitzt - doch er sucht weiter nach Verbündeten für die Einführung der blauen Plakette zur Luftreinhaltung. Am Dienstag berichtet der Grünen-Politiker zunächst der Regierung und dann der CDU-Fraktion, auf welchen Wegen er sich dennoch für die blaue Plakette einsetzen will. Ihre Einführung gilt als wichtigster Schritt für bessere Luft in Stuttgart. Seit Jahren werden dort EU-Grenzwerte gerissen. Fahrverbote und Strafen drohen.

 

Die blaue Plakette, mit der vor allem ältere Diesel aus der Stadt ausgeschlossen werden könnten, müsste bundesweit eingeführt werden. Möglich ist eine Bundesratsinitiative. Ob, wann und mit welchen Partnerländern Baden-Württemberg diese starten könnte, ist bislang noch unklar. Bei der CDU, den Koalitionspartner der Grünen, hieß es am Montag, die blaue Plakette sei kein Heilmittel und nur «Ultima Ratio» (letzte Möglichkeit). Wichtiger sei der Ausbau der E-Mobilität und anderer alterenativer Antriebe, so Generalsekretär Manual Hagel. (DPA/LSW)