AfD und ABW vollziehen heute Wiedervereinigung

Der Vorsitzende Jörg Meuthen (l) und der Fraktionsvorsitzenden Heiner Merz. Foto: Silas Stein/Archiv
Der Vorsitzende Jörg Meuthen (l) und der Fraktionsvorsitzenden Heiner Merz. Foto: Silas Stein/Archiv

Dreieinhalb Monate nach der Spaltung der AfD soll im Stuttgarter Landtag ihre Wiedervereinigung vollzogen werden. Mit der Wahl einer Führungsspitze und der Verabschiedung einer gemeinsamen Satzung wird der Zusammenschluss von AfD und der von ihr abgespaltenen Alternative für Baden-Württemberg (ABW) besiegelt. Damit geht die Anfang Juli vom einstigen AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen gegründete ABW in der AfD auf. Zuvor tagen die beiden Fraktionen ein letztes Mal in getrennten Räumen.

Meuthen, der als Bundeschef gemeinsam mit Frauke Petry die AfD führt, hatte im Streit über den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen mit 13 Getreuen die AfD verlassen. Nach dem Zusammenschluss wird die AfD mit dann 22 Abgeordneten wieder die größte Oppositionsfraktion noch vor der SPD sein, die mit 19 Mandaten im Landtag vertreten ist.

 

Bei einer Klausur der beiden Fraktionen im September war der künftige gemeinsame Vorstand bereits schon einmal gewählt worden. Dabei war Meuthen, der auch Landessprecher ist, bereits als Vorsitzender der Fraktion gewählt worden. Auch seine Stellvertreter waren bestimmt worden.

 

Die Fusion findet wenige Tage vor Veröffentlichung eines Landtagsgutachtens zu dem von den beiden Fraktionen beantragten Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus in Baden-Württemberg statt. Die Expertise im Auftrag des für Rechtsfragen zuständigen Ständigen Ausschusses des Landtags sollte klären, ob ein Untersuchungsausschuss zulässig ist, wenn er von zwei Fraktionen beantragt wird, deren Mitglieder derselben Partei angehören. (DPA/LSW)