SPD-Landesvorstand schart sich hinter Breymaier

Leni Breymaier während eines Interviews. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv
Leni Breymaier während eines Interviews. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv

Stuttgart (dpa/lsw) - Mit Leni Breymaier an der Spitze will die baden-württembergische SPD wieder aus dem Tief kommen. Der Landesvorstand schlug die derzeitige Verdi-Landeschefin am Samstag in Stuttgart einstimmig als neue Landesvorsitzende vor. Er folgte damit einem Vorschlag des scheidenden Landeschefs Nils Schmid. Breymaier sagte: «Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe.» Offiziell gewählt werden soll die 56-Jährige bei einem Parteitag am 22. Oktober.

Bislang sind keine weiteren Bewerber bekannt. Theoretisch können sich aber auch noch beim Parteitag weitere Kandidaten melden.

 

Bei der Landtagswahl im März hatte die SPD desolate 12,7 Prozent eingefahren. Es reichte nicht für die Fortsetzung der grün-roten Landesregierung. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) regiert jetzt mit der CDU. Die SPD diskutiert seitdem Konsequenzen aus der Wahlniederlage. Schmid hatte bereits Anfang Juni seinen Rückzug als Vorsitzender angekündigt. Er steht der Partei seit 2009 vor. Unter Grün-Rot war er Wirtschafts- und Finanzminister. Die SPD werde die nächsten fünf Jahre gute Opposition machen, sagte Schmid. 2021, bei der nächsten Landtagswahl, habe sie aber den Anspruch, wieder mitzuregieren.

 

Bei der Vorstandssitzung am Samstag mit Mandatsträgern aus dem Europaparlament, dem Bundestag, dem Landtag sowie mit sozialdemokratischen Oberbürgermeistern wurde auch die Struktur des künftigen Landesvorstandes diskutiert. Ergebnis: Es soll auch weiterhin vier stellvertretende Vorsitzende geben. Dem Vernehmen nach sprachen sich vor allem Kreisverbände gegen eine Reduzierung aus. Ein Grund: Die vier Vize-Chefs werden nach dem Regionalproporz aufgestellt. Noch nicht entschieden ist, ob es künftig einen hauptamtlichen Generalsekretär gibt. Die scheidende Generalsekretärin Katja Mast hat das Amt ehrenamtlich wahrgenommen.

 

«Ich freue mich, dass die Partei geschlossen hinter mir steht», sagte Breymaier zum Votum des Landesvorstandes für ihre Kandidatur. Befragt dazu, womit sie punkten wolle, sagte sie: «Ich werde mich jetzt nicht neu erfinden. Ich bin auch keine Wundertüte. Ich stehe für ein klares soziales Profil.» In einem von Breymaier und Schmid erarbeiteten Papier wird betont, dass die SPD künftig sozial und glaubwürdig auftreten soll. «Die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit ist heute mehr gefragt denn je - allerdings nur, wenn sie sich auf ihren Markenkern besinnt und ihre Politik an Fragen der sozialen Gerechtigkeit ausrichtet.» Breymaier meinte mit Blick auf die Landtagswahl in fünf Jahren: «2021 werden wir Ernte einfahren.» (DPA/LSW)