13 AfD-Abgeordnete verlassen Fraktion - Chef Meuthen dabei

Jörg Meuthen, bisheriger Vorsitzender der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv
Jörg Meuthen, bisheriger Vorsitzender der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

AfD-Chef Jörg Meuthen sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion im Stuttgarter Landtag. «Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen», sagte Meuthen am Dienstag in Stuttgart. Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons sei die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammen-gekommen.

 

Die rechtspopulistische Partei hatte bisher 23 Sitze im Parlament. Die aus der Fraktion ausgetretenen Politiker wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, wie sie mitteilten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Antisemitismus dürfe es in der Partei nicht geben, sagte Meuthen.

 

Der AfD-Bundesvorstand unterstützte Meuthen. In einer einstimmig beschlossenen Erklärung der Parteispitze vom Dienstag hieß es: «Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen.»

 

Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt. Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, nahm an der Besprechung des Bundesvorstandes dem Vernehmen nach nicht teil. (DPA/LSW)