Länder lehnen Bundesautobahngesellschaft ab

Autos stauen sich auf der Autobahn A2 nördlich von Hannover. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archiv
Autos stauen sich auf der Autobahn A2 nördlich von Hannover. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archiv

Die Länder lehnen die vom Bund geplante zentrale Gesellschaft für Investitionen in die Autobahnen ab. Dies sei nicht als zielführend zu begreifen, sagte der Vorsitzende der Länder-Verkehrsminister, Christian Pegel (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern, nach einem einstimmigen Beschluss am Dienstag in Berlin. Vielmehr sollten im bestehenden System Reformen angegangen werden, was auch weniger Zeit koste. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) warb erneut für eine Bundesautobahngesellschaft, um effektiver zu werden.

Der Bund finanziert das 13 000 Kilometer lange Autobahnnetz. Fürs Planen, Bauen und den Erhalt sind aber die Länder zuständig.

 

Baden-Württembergs Ressortchef Winfried Hermann (Grüne) sagte: «Eine zentralistische Großgesellschaft des Bundes - wie die DB für die Schiene - brauchen wir für die Straßen nicht.» Stattdessen sollte das bewährte System der Straßenbauverwaltung der Länder im Auftrag des Bundes weiterentwickelt und optimiert werden. (DPA/LSW)