Strobl ruft Südwest-CDU zur Geschlossenheit auf

Thomas Strobl. Foto: Soeren Stache/Archiv
Thomas Strobl. Foto: Soeren Stache/Archiv

Schöntal (dpa/lsw) - Angesichts des unions-internen Asylstreits und der herannahenden Landtagswahl hat CDU-Landeschef Thomas Strobl zur Geschlossenheit seiner Partei in Baden-Württemberg aufgerufen. Er wünsche sich, dass so ein Signal von der Klausur der Südwest-CDU ausgehe. Das würde auch den Wahlkämpfern vor Ort helfen, sagte Strobl nach Angaben von Teilnehmern am Freitag zum Auftrakt des bis Samstag laufenden Treffens in Kloster Schöntal (Hohenlohekreis). Strobl verteidigte den Asylkurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die große Herausforderung, den Flüchtlingszustrom zu bewältigen, müsse europäisch gelöst werden. Wer den Eindruck erwecke, dass es den einen Schalter gebe, den man nur umlegen müsse, sei entweder politisch naiv oder ein Scharlatan. Damit wandte sich Strobl indirekt an die Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

 

Die CSU, fordert eine Höchstzahl bei der Aufnahme von Asylbewerbern. Auch einige baden-württembergische CDU'ler sympathisieren mit solchen Forderungen. Die Kanzlerin lehnt eine Obergrenze ab. In Baden-Württemberg ist am 13. März Landtagswahl. Die Südwest-CDU liegt hier in den Umfragen derzeit bei 34 Prozent und damit klar unter ihren eigenen Erwartungen und auch unter dem Wahlergebnis von 2011, als sie 39 Prozent einstrich und nach 58 Regierungsjahren den Ministerpräsidentenposten verlor. Als Grund für die mauen Werte gilt vor allem die Flüchtlingskrise.

 

Strobl sagte, zur Reduzierung der Flüchtlingsströme sei es nötig, die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen. Zudem müssten die EU-Außengrenzen besser gesichert werden. Es sei ein Fehler gewesen, das den Nationalstaaten zu überlassen. Stattdessen müsse diese Aufgabe von einer multinationalen Gruppe erfüllt werden. Diese beiden Punkte könnten relativ schnell umgesetzt werden. Länger dauere es, eine gerechtere Verteilung der Asylbewerber auf die EU-Länder hinzubekommen. Teilnehmer der CDU-Klausur äußerten die Hoffnung, dass die Flüchtlingszahlen bis zur Landtagswahl sinken, um den Bürgern zu zeigen, dass man das Problem in den Griff bekomme.

 

An der traditionellen Klausur nehmen Abgeordnete aus dem Landtag, dem Bundestag, dem EU-Parlament, Mitglieder des CDU-Landesvorstandes sowie CDU-Kreisvorsitzende und -geschäftsführer teil. Ergebnisse des Treffens sollten am Samstagnachmittag präsentiert werden. (DPA/LSW)