Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat angesichts der weltweiten Krisen eine Vergrößerung der Bundeswehr um mindestens 7000 Soldaten gefordert. «Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall», sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Von den fast 600 000 Soldaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung sind heute nur noch 178 000 übrig. «Das muss jetzt mal wieder umgedreht werden. Es kann nicht weiter zurückgehen, es muss hoch», betonte Bartels.
Nach den Vorstellungen des Wehrbeauftragten des Bundestags müssen mindestens wieder die 185 000 Soldaten erreicht werden, die die 2010 eingeleitete Bundeswehrreform vorsieht. «Aber warum nicht auch 187 000 oder sogar mehr? Man muss die Zahl erreichen, die nach den Strukturen, die ausgeplant sind, wirklich gebraucht wird.»
Das Verteidigungsministerium prüft derzeit eine Aufstockung der Truppenstärke. Die Ergebnisse dürften spätestens im Frühjahr vorliegen.
«In manchen Bereichen stößt man so langsam ans Limit», sagte Bartels. «Die Bundeswehr kann ihre Einsätze leisten, aber wir sollten wieder verstärkt den Blick darauf richten, was zu Hause getan werden muss, damit das auch so bleibt.»
Der Wehrbeauftragte fordert unter anderem eine Erhöhung der Dienstposten für freiwillig Wehrdienstleistende. Derzeit gibt es nur 5000 solcher Stellen, obwohl durchschnittlich 10 000 Freiwillige bei der Bundeswehr beschäftigt sind. «Freiwillig Wehrdienstleistende, die keinen Dienstposten haben, braucht man nicht», sagte Bartels. «Das ist auch für die jungen Leute eine Zumutung.»
Die Dienstposten sind feste Planstellen mit klarer Aufgabenzuteilung. Für die darüber hinaus eingestellten Freiwilligen gilt diese klare Einbindung in die Bundeswehrstrukturen nicht.
Der Wehrbeauftragte setzt sich auch für eine deutliche Erhöhung des Wehretats ein. Die bis 2019 geplante Anhebung von 33 auf 35 Milliarden Euro reicht seiner Meinung nach nicht aus. Der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde damit sogar von 1,16 Prozent in 2015 auf 1,07 Prozent in 2019 fallen. «Das reicht nicht. Wir sollten schon relativ zügig auf 1,2 Prozent kommen», sagte Bartels. Allerdings wäre Deutschland damit noch weit von der Marke zwei Prozent entfernt, die sich die Nato selbst als Ziel gesetzt hat. (DPA)