Wahlexperte: Südwest-SPD kann nur auf Kernthemen setzen und hoffen

Die SPD müsse «Kernthemen spielen», so Brettschneider. Foto: B. Weißbrod/Archiv
Die SPD müsse «Kernthemen spielen», so Brettschneider. Foto: B. Weißbrod/Archiv

Ohne «Erfolgsthemen» wird die Südwest-SPD aus Sicht des Stuttgarter Wahlexperten Frank Brettschneider nicht aus dem Umfragetief herauskommen. In Baden-Württemberg werde die SPD nur mit der konfliktbeladenen Bildungspolitik in Verbindung gebracht, mit der man beim Wähler nicht punkten könne, sagte der Professor der Uni Hohenheim am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Selbst das positiv besetzte Zukunftsthema Industrie 4.0, das im Wirtschaftsressort von SPD-Landeschef Nils Schmid liegt, habe sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegriffen.


Aus Sicht des Experten hat die Südwest-SPD nur zwei Möglichkeiten, um neben den Grünen mit ihrer Lichtgestalt Kretschmann wahrgenommen zu werden. Entweder, sie trete einen Konflikt in der Koalition los, was aber risikoreich sei und vom Wähler in der Regel nicht goutiert werde. Somit bleibe der SPD nur eine Möglichkeit: Kernthemen spielen und hoffen. Soziale Gerechtigkeit im modernen Wirtschaftsstandort - nur darüber könne Schmid versuchen, ein wenig aus dem Schatten der Grünen zu treten.


Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap ergab ein Patt zwischen Grün-Rot und Schwarz-Gelb im Südwesten. Während die Grünen um drei Prozentpunkte auf 25 Prozent zulegten, rutschte die SPD zwei Punkte ab auf nur noch 18 Prozent.


Das Dilemma der Südwest-SPD hänge aber auch damit zusammen, «dass die Grünen keine Fehler machen», sagte Brettschneider. In Stuttgart neben dem unangefochtenen Kretschmann Profil zu gewinnen sei ähnlich schwierig wie in Berlin neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Während sich die SPD im Band aber relativ konstant bei 24 bis 26 Prozent hält, rutschte man im Südwesten jetzt wieder auf den schwächsten Wert seit 2011. Der Abstand zum Bundesergebnis ist mit 6 bis 8 Prozent größer als üblich.


Die SPD im Land verliere an die Grünen, aber auch an die Linke. «Und das kann mit Baden-Württemberg eigentlich nichts zu tun haben», sagte Brettschneider. Es belege nur, dass die Linkspartei von der großen Koalition in Berlin profitiert. Kretschmanns prompte Absage an Grün-Rot-Rot sei auch als kleiner Rettungsanker an die SPD zu verstehen. Eine klare Koalitionsaussage von Kretschmann an die SPD erwartet Brettschneider nicht. Sowas schränke den Spielraum unnötig ein. «Die Parteien machen für sich Wahlkampf, nicht für andere.» (DPA/LSW)