Im Gefängnis Bruchsal hat eine Sozialarbeiterin auf einer Liste mit Namen von Häftlingen Notizen gemacht, von denen einige aus Sicht des Justizministeriums «nicht hinnehmbare Entgleisungen» waren. Die Frau arbeite nicht mehr im Justizvollzug, teilte eine Ministeriumssprecherin am Freitag mit. Sie bestätigte Informationen der «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag) über den Fall. Die Sozialarbeiterin habe die Liste von einem Kollegen übernommen, der längere Zeit abwesend war. Laut Ministerium wurden die Gefangenen dabei einzeln durchgesprochen. «Neben Charakterisierungen wie "ruhig" und "weint schnell" wurden hinter den Namen von zwei Gefangenen auch nicht hinnehmbare Entgleisungen vermerkt», heißt es in einer Erklärung aus dem Haus von Rainer Stickelberger (SPD).
Der verbeamtete Sozialarbeiter sei versetzt und gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.
Dem Ministerium sei der Sachverhalt am 24. Oktober bekanntgeworden. Stickelberger habe den Strafvollzugsbeauftragen der Fraktionen im Landtag am 5. November in einem Schreiben davon berichtet.
Stickelberger steht seit dem Hungertod eines Häftlings in Einzelhaft in der JVA Bruchsal im Sommer in der Kritik der Opposition. Die beiden Sozialarbeiter, um die es nun geht, waren den Angaben nach zeitweise auch für gestorbenen Gefangenen zuständig. Vor kurzem ist zudem ein weiterer Fall einer mutmaßlich ungenehmigten Einzelhaft im dem Gefängnis bekanntgeworden. Der Minister muss sich am Montag im Ständigen Ausschuss des Landtags erklären.
Aufgeflogen ist der aktuelle Fall laut dem Zeitungsbericht, weil die Frau die Namenslisten vernichten wollte. Sie habe diese in einen Reißwolf gesteckt, der jedoch während des Schredderns defekt wurde. Daraufhin habe sie das Gerät zur Reparatur in die Gefängniswerkstatt gegeben, wo ein Häftling die halb zerstörten Listen wieder zusammengeklebt und kopiert habe. Das Ministerium teilte dazu lediglich mit: «Bei einer Haftraumkontrolle waren drei Blätter aufgefunden worden, auf denen - von einem Reißwolf teilweise zerstörte - Papierreste aufgeklebt waren.» (DPA/LSW)